ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
DER MEDSALUS GMBH,
für den Verkauf von Waren im Fernabsatz an Konsumenten
MedSalus GmbH, FN 474643 f,
Sackgasse 5a, 8077 Gössendorf, Österreich
Website: www.medsalus.eu
E-Mail: office@medsalus.eu .
UID-Nr.: ATU 72 53 05 67
I. Geltungsbereich: 1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz: „AGB“) gelten für alle Bestellungen im Webshop der MedSalus GmbH (im Folgenden auch kurz: „MedSalus“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2. Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung geändert oder ergänzt werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden sind – selbst bei Kenntnis – ausgeschlossen, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch gültig.
II. Zustandekommen des Kaufvertrages und Lieferung: 1. Die Darstellung der Produkte im Webshop von MedSalus stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Sämtliche Angebote und Artikelpräsentationen auf der Website www.medsalus.eu sind sohin freibleibend und unverbindlich.
2. Mit der Bestellung von Artikeln über die Website www.medsalus.eu erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsanbot. Sie erhalten sodann bei einem auf elektronischem Wege bestellten Artikel eine Bestätigung via E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern soll Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei MedSalus eingelangt ist.
3. Der Vertrag mit MedSalus kommt zustande, wenn MedSalus Ihr Angebot annimmt, indem die bestellten Artikel an Sie versandt werden, oder indem eine ausdrückliche Annahmebestätigung von MedSalus an Sie versandt wird.
4. Der Zeitpunkt und der Inhalt der Bestellung werden von MedSalus gespeichert.
5. MedSalus behält sich vor, das Angebot eines Kunden nicht anzunehmen, insbesondere wenn ein Artikel nicht verfügbar ist oder wenn Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlt wurden. Wenn MedSalus eine Bestellung nicht ausführt, wird dies dem Kunden schnellstmöglich mitgeteilt.
6. Im Falle der nur teilweisen Verfügbarkeit von Artikeln werden Sie darüber informiert. MedSalus ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
7. Bereits erbrachte Leistungen des Kunden, welche auf nicht verfügbare Artikel entfallen, werden unverzüglich rückerstattet. Im Falle von Teillieferungen übernimmt MedSalus die zusätzlichen Portokosten.
8. Die Auslieferung sämtlicher Artikel erfolgt ausschließlich vom Geschäftsstandort der MedSalus GmbH in 8077 Gössendorf aus an die vom Kunden bekanntgegebene Lieferadresse.
9. Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab Zahlungseingang, jedenfalls jedoch innerhalb von 30 Tagen ab Zahlungseingang.
III. Preise: 1. Alle auf der Website www.medsalus.eu angeführten Preise sind Bruttopreise, jedoch exklusive Verpackungs- und Versandkosten oder allfälliger Kosten für den gewählten Zahlungsverkehr. Verpackungs- und Versandkosten sowie allfällige Kosten für den gewählten Zahlungsverkehr werden Ihnen im Rahmen Ihrer Bestellung innerhalb der Bestellmaske angezeigt.
IV. Zahlungsbedingungen: 1. MedSalus ist berechtigt, Rechnungen elektronisch zu übermitteln.
2. Die Art der Zahlung wählt der Kunde innerhalb der Bestellmaske aus. Die Gesamtsumme der Bestellung kann nur mittels Kreditkarte bezahlt werden.
3. Die Höhe allfälliger Zusatzkosten wird dem Kunden im Rahmen seiner Bestellung angezeigt.
4. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Kunden. Die Preise für die angebotenen Artikel, wie auch die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten bzw. Kosten für den gewählten Zahlungsverkehr enthalten nicht jene Kosten, welche von Dritten vorgeschrieben bzw. verrechnet werden.
V. Versand, Verpackung, Lieferung: 1. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Kunden. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
2. MedSalus ist berechtigt, die Verpackung sowie die Art des Versandes nach eigenem Ermessen zu wählen.
3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verweigert er die Annahme aus Gründen, welche MedSalus nicht zu vertreten hat, ist MedSalus berechtigt, wahlweise Erfüllung zu verlangen oder unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. In beiden Fällen steht MedSalus voller Schadenersatzanspruch zu.
VI. Widerrufsrecht des Kunden: 1. Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, von dem mit MedSalus im Fernabsatz abgeschlossenem Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
2. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tage ihres Einlangens beim Kunden bzw. bei einem von diesem benannten Dritten; bei Auslieferung einer einheitlichen Bestellung in mehreren Teilsendungen beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm genannter Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.
3. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt sind, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, so wie letztlich bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.
4. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kunde MedSalus mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Der Kunde kann dafür das diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Anhang beigefügte Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
6. Der Widerruf ist zu richten an:
MedSalus GmbH
Sackgasse 5a
8077 Gössendorf
Österreich
E-Mail: office@medsalus.eu
7. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat MedSalus ihm alle Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme allfälliger zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von MedSalus angebotene Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei MedSalus eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
8. MedSalus kann die Rückzahlung verweigern, bis MedSalus die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
9. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem er MedSalus über den Rücktritt vom Vertrag unterrichtet hat, an MedSalus zurückzusenden. Rücksendungen sind zu richten
an: MedSalus GmbH, Sackgasse 5a, 8077 Gössendorf. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist versendet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren hat der Kunde zu tragen.
10. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
VII. Gewährleistung und Schadenersatz: 1. Bei allen Artikeln aus dem Webshop der MedSalus GmbH bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
2. Sind gelieferte Artikel mangelhaft, so erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen (bei beweglichen Gegenständlichen 24 Monate ab Erhalt der Artikel). Für den Fall, dass ein Austausch bzw. eine Verbesserung der Artikel nicht in Betracht kommt, hat der Kunde einen Anspruch auf Preisminderung bzw. Aufhebung des Vertrages (Wandlung); dies kann vom Kunden jedoch nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich sind, für MedSalus mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder für den Fall, dass MedSalus dem Anliegen des Kunden binnen angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Aufhebung des Vertrages (Wandlung) ist ausgeschlossen, wenn es sich um einen bloß geringfügigen Mangel handelt.
3. Eine Haftung von MedSalus für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund, einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung, außervertragliche Haftung etc. wird – soweit rechtlich zulässig – für Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen.
4. MedSalus gibt seinen Kunden keine Garantien im Rechtssinne. Allfällige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
VIII. Datenschutz: 1. Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes sowie des österreichischen Telekommunikationsgesetzes verwendet. Im Falle einer Bestellung wird MedSalus die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zum Zweck und für die Dauer der ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung (unter anderem zur Bestell-, Zahlungs- und Versandabwicklung) erfassen, verwenden und speichern.
2. Weitere Informationen dazu finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
3. Mit der Datenschutzerklärung werden Kunden insbesondere über nachstehend Angeführtes unterrichtet:
– Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
– Die Weitergabe von Daten an von MedSalus beauftragten Unternehmen zum Zweck und für die Dauer der Zahlungsabwicklung sowie dem Versand der Artikel
– Das Recht auf unentgeltliche Auskunft der bei MedSalus gespeicherten personenbezogenen Daten;
– Das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung der bei MedSalus gespeicherten personenbezogenen Daten.
4. Jede über Ziffer 1 hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der ausdrücklichen Einwilligung eines Kunden. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf einer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
IX. Aufrechnung: 1. Eine Aufrechnung mit Ansprüchen des Kunden ist durch den Kunden nur möglich, wenn dessen Ansprüche gerichtlich festgestellt wurden oder von MedSalus anerkannt wurden.
X. Anwendbares Recht, Gerichtsstand: 1. Erfüllungsort ist, sofern nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgesehen ist, 8077 Gössendorf, Österreich.
2. Soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht, gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen sowie des UN-Kaufrechtes.
3. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der europäischen Union, kann er Klagen gegen MedSalus entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben.
XI. Schlussbestimmungen: 1. Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein sollten oder in Hinkunft werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit und Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine wirksame oder durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Zweck oder deren wirtschaftliches Ergebnis der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahekommt und der ursprünglichen Absicht der Vertragsparteien gerecht wird. Im Fall von Lücken gilt jene Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages einschließlich dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorne herein bedacht.